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Dezember 2018

In der aktuellen Ausgabe 4/2018 von dis.kurs – Das Magazin der Volkshochschulen, wurde der Artikel von Monika Kaczerowski und von mir abgedruckt, den wir zum 50-jährigen Bestehen der fernsehkritischen Arbeitsgemeinschaft “Marler-Gruppe„ geschrieben hatten. Eine unerwartete nachträgliche Würdigung der kontinuierlichen Vermittelung von Medienkompetenz und Diskurs über das aktuelle Fernsehen für die Marler Gruppe.
Der Artikel befindet sich auf Seite 14 des Magazins. Die aktuelle Ausgabe von dis.kurs ist auch online zu lesen.

20.10.2018
 
Betrifft: Marler Zeitung vom 19.10.2018 „Der Lockruf des Geldes“

Schnelles Geld ist trügerisch! Und niemand „verschenkt“ monetäre Wohltaten nur so! Auch nicht die Emschergenossenschaft. Sie spricht bei ihrem Angebot, kommunale Abwasserwirtschaften zu übernehmen, von einer WIN-WIN-Situation. Skepsis ist angesagt, denn der Verkauf des Kanalnetzes käme einer Privatisierung durch eine kommunal getragene Genossenschaft gleich.
Wir erinnern uns: Im Jahre 2003 diskutierte der Rat der Stadt Marl das sogenannte Cross-Border-Leasing Geschäft, mit dem amerikanische Großinvestoren das Marler Kanalnetz aufkaufen wollten. Der damals gefasste, ablehnende Beschluss ersparte rückblickend dem Marler Haushalt große finanzielle Mehrbelastungen. - Viele der damals formulierten Ablehnungsgründe können auch bei dem Angebot der Emschergenossenschaft ins Feld geführt werden.
Grundsätzlich ist die Frage zu klären, ob eine zwingend notwendige kommunale Infrastruktur privatisiert und somit kapitalisiert werden muss. Langfristig geht es bei der Privatisierung leitungsgebundener kommunaler Anlagen ausschließlich um den Verkauf kommunalem Eigentum an ein Regionalmonopol. (Die Form der Privatisierung ist bei der Beantwortung dieser Frage nachrangig.) Privatisierung der kommunalen Wasserwirtschaft ist Ausdruck des Werteverfalls von kommunalem Eigentum. Mit ein wenig Mühe lässt sich feststellen, dass die Wertschätzung des kommunalen Eigentums von der Identifikation des Wertschätzenden mit dem Eigentum in sehr hohem Maße abhängig ist. Geschaffen haben die kommunalen wasserwirtschaftlichen Anlagen nicht die Kommunen, sondern ihre Bürger. Dieser feine Unterschied ist genau dann zu beachten, wenn Kommunen sich von ihren Bürgern entfernen.
Wir können unser kommunales Abwassernetz nur einmal verkaufen. Die Frage, was eines Tages unsere Kinder dann verkaufen sollen, wenn sie selbst einen maroden Haushalt weiter finanzieren müssen, wird leider nicht beantwortet.
Bei dem Outsourcing geht es aber nicht um die vermeintlich bessere Effizienz des genossenschaftlichen Geschäftsbesorgers, sondern einzig allein darum, dass die Bürger künftig keine Gebühren an die Kommunen, sondern direkt oder indirekt Preise mit Gewinnanteilen an das neu zu schaffende Regionalmonopol zahlen sollen. Die gestalterischen Gebührenspielräume des Stadtrates, z.B. Vergünstigungen bei der Entsiegelung von Flächen, würden schrumpfen.
Eine ausgegliederte Betriebsführung ist jedoch eine problematische Form des kommunalen Outsourcings, weil es infolge zu Kompetenz- und Identifikationsverlust von bzw. mit den kommunalen wasserwirtschaftlichen Anlagen kommt. Ohne Kompetenz und Identifikation ist aber keine wirksame Kontrolle möglich. Eine Kommune, die ihre technische und kaufmännische Geschäftsführung privatisiert, sollte sich also darüber im Klaren sein, dass sie damit ihre Kontrolle aufgibt, weil sie nie in der Lage sein kann, eine private Geschäftsführung wirkungsvoll zu kontrollieren.
Kommunale Vertreter in den Gremien eines outgesourcten Abwasserbeseitigungsunternehmens sind aufgrund der Rechtslage verpflichtet, die Interessen des Unternehmens zu vertreten, was zumindest zu Kollisionen mit den Allgemeininteressen führen kann.
Die Rechnungsprüfung obliegt nicht mehr ausschließlich dem vom Rechnungsprüfungsausschuss eingesetzten Rechnungsprüfungsamt, sondern privaten Wirtschaftsprüfern, die betriebswirtschaftliche (sprich privatwirtschaftliche) Gesichtspunkte vor volkswirtschaftliche stellen.
Ob bei dem Verkauf der städtischen Abwasserwirtschaft Arbeitsplätze verloren gehen, ist eine weitere spannende Frage.
Es besteht aus meiner Sicht keine finanzielle Notlage, das Angebot der Emschergenossenschaft anzunehmen.

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*** Lustig ***

Zwei Kinder laufen an einem ausgetrockneten See vorbei.
Sagt das eine zum anderen: ,,Kuck mal, der See ist weg!''
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