Schlappe für Frau Heinrich - Homepage Jochen Stelzer

Direkt zum Seiteninhalt

Hauptmenü:

Schlappe für Frau Heinrich

Archiv > 1999
Schlappe für Frau Heinrich

Glatt durchgefallen ist die CDU im letzten Stadtentwicklungsausschuß mit ihrem Antrag, eine „Stadtwacht" für Marl auf die Beine zu stellen. Die Mehrheit im Ausschuß erteilte somit auch dem Lieblingsthema der Bürgermeisterkandidatin der CDU eine klare Absage.

Frau Heinrich benutzt ein sensibles Thema, um Ängste zu schüren und der Bevölkerung vorzugaukeln, daß wir in Marl gefährlicher leben, als in anderen Städten. Die CDU und ihre „Kandidatin von Platz 2" müssen sich fragen lassen, ob es ihnen um das populistische Herumkurieren an gesellschaftlichen Symptomen geht und ob ihre „Bürgerwehr" wirklich mehr – subjektive - Sicherheit bringt. Prävention gehört in diesem Zusammenhang nicht zum Wortschatz der CDU.

ASS-Kräfte, ABM-Kräfte und Sozialhilfeempfänger sollen nach den CDU-Vorstellungen in der Stadt patrouillieren. Einheitlich uniformiert, aber ohne hoheitliche Befugnisse. Qualifizierung und Kontinuität spielen für die CDU eine untergeordnete Rolle. Wer qualifiziert? Kann man aus dem von der CDU favorisierte Personenkreis die benötigten Kräfte rekrutieren? Und wie geht es weiter, wenn eine mögliche Förderung der ASS- und ABM-Kräfte ausläuft?

Der CDU-Antrag und die Begründung von Frau Heinrich lassen mehr Fragen offen, als das sie sie beantworten. Die CDU-Bürgermeister-kandidatin bleibt die Antwort darauf schuldig, wie eine „Stadtwacht" angesichts der leeren Stadtkasse zu finanzieren ist. Zur Erinnerung: freiwillige neue Leistungen müssen durch Einsparungen in anderen Bereichen kompensiert werden!
Und auch auf die grundsätzliche Frage bleibt die CDU nebulös und ringt mit einem Erklärungsnotstand: Warum soll die Stadt für zusätzliche Sicherheit und Ordnung sorgen und zahlen, wenn dies wesentliche Bestandteile der Aufgaben der Polizei und des Ordnungsamtes sind.
 
Zurück zum Seiteninhalt | Zurück zum Hauptmenü