Schütte-Nütgen hätte besser geschwiegen - Homepage Jochen Stelzer

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Schütte-Nütgen hätte besser geschwiegen

Archiv > 2004
Leserbrief

Betrifft: Aussagen von Herrn Schütte-Nütgen in der Ratssitzung vom Donnerstag 13. 05.2004

Was mag den Fraktionsvorsitzenden der Bürgerunionmarl Herrn Schütte-Nütgen geritten haben, als er sich im Rahmen der Haushaltsberatungen zum Thema Betreuungsangebote für Kinder unter drei Jahren äußerte. Er leugnete nicht nur schlichtweg den Bedarf für solch ein Angebot ab, sondern diffamierte die Zielgruppe für solch ein Betreuungsangebot und ignorierte die bisherigen Diskussionen im Ausschuss für Kinder- Jugend und Familie zu diesem Thema. Allem Anschein nach kannte Herr Schütte-Nütgen den zur Beratung anstehenden Inhalt der entsprechenden Sitzungsvorlage aus dem Ausschuss nicht. Das war mehr als peinlich. Wo bleibt da der von bUm pressewirksam verkündete Anspruch, dass mit den Fraktionsmitgliedern von bUm und ihren vielen sachkundigen Bürgern mehr Sachkompetenz in die Arbeit des Rates einfließen wird? Dumm gelaufen und ein entlarvendes Eigentor.
Herr Schütte-Nütgen sprach jungen Familien, Alleinerziehenden und besonders alleinerziehenden Frauen das Betreuungsangebot für Kinder unter drei Jahren ab. Ein Personenkreis, dem mit diesem Angebot die Möglichkeit eröffnet wird, frühzeitig wieder berufstätig werden zu können, nicht in die Sozialhilfe abzurutschen oder auf Leistungen der Sozialhilfe verzichten zu können. Nach seiner bUm-Meinung sollte die Stadt Marl nicht in dieses Betreuungsangebot investieren. Solch ein Angebot alimentiert zudem aus bUm-Sicht die falschen Erziehungsberechtigten. Die bUm’s haben anscheinend bei ihren familienpolitischen Ideen eher das Klientel der gutverdienenden Doppelverdiener im Auge, die eine Kinderfrau finanzieren können.
Die Notwendigkeit eines Betreuungsangebotes für Kinder unter drei Jahren ist im Fachausschuss und bei den Fachleuten unbestritten. Die bisherige Bedarfsdeckung in Marl liegt meilenweit hinter den notwendigen Plätzen. Ein zügiger Ausbau solch eines Betreuungsangebotes wird von der überwältigende Mehrheit im Fachausschuss und im Rat befürwortet. Die Finanzierung solch eines Angebotes ist gesichert. Die demographisch begründbare Aufgabe von Kindergartenplätzen gibt Mittel frei, die zur Finanzierung eingesetzt werden. All das leugnet Herr Schütte-Nütgen. Er hätte zu diesem Thema besser geschwiegen,... nein: es war gut, dass sich Herr Schütte-Nütgen so deutlich äußerte. Jetzt wissen wir mehr über die familienpolitischen Leitlinien von bUm und über das Klientel, dass bUm als Wähler umwirbt.

 
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